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Investmentfonds.de 19.04.2005:
Gesetzliche Sozialversicherung erzielte 2004 Überschuss von 2,1 Mrd. Euro

   Wiesbaden (ots) - Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes
ergab sich 2004 in der gesetzlichen Sozialversicherung – einschl.
interner Verrechnungen – insgesamt (in Abgrenzung der
Finanzstatistik) ein Überschuss in Höhe von 2,1 Mrd. Euro. Im Jahr
2003 wurde noch ein Defizit von 6,0 Mrd. Euro ausgewiesen. Die
Ausgaben der Sozialversicherung beliefen sich 2004 auf 466,1 Mrd.
Euro und fielen damit um 1,3% niedriger aus als im Jahr zuvor, die
Einnahmen erreichten 468,0 Mrd. Euro, 0,4% mehr als 2003.

   Zum System der gesetzlichen Sozialversicherung zählen in erster
Linie die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche
Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten, die gesetzliche
Pflegeversicherung sowie die Bundesagentur für Arbeit.

   Verantwortlich für die positive Entwicklung der Finanzen der
gesetzlichen Sozialversicherung im Jahr 2004 war vor allem die
gesetzliche Krankenversicherung, die als einziger der genannten
Zweige der gesetzlichen Sozialversicherung 2004 mit einem positiven
Finanzierungssaldo abschloss. Der Überschuss summierte sich auf 4,0
Mrd. Euro, während im Vorjahr noch ein Defizit von 2,9 Mrd. Euro zu
verzeichnen war. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung
sanken 2004 um 3,5% auf 138,9 Mrd. Euro. Stark rückläufig waren hier
die Aufwendungen für Arznei-, Verband- und Hilfsmittel aus Apotheken
(– 10,8% auf 20,3 Mrd. Euro). Auch die Ausgaben für die ärztliche
Behandlung (– 5,3% auf 23,0 Mrd. Euro), für Heil- und Hilfsmittel (–
11,4% auf 8,2 Mrd. Euro) sowie für Krankengeldzahlungen (– 8,8% auf
6,4 Mrd. Euro) fielen deutlich niedriger aus als 2003. Die Einnahmen
der gesetzlichen Krankenversicherung beliefen sich 2004 auf 142,8
Mrd. Euro, 1,5% mehr als im Jahr zuvor.

   Das Defizit der gesetzlichen Rentenversicherung der Arbeiter und
Angestellten hat sich im Jahr 2004 gegenüber 2003 fast halbiert auf
1,4 Mrd. Euro. Dieser kräftige Rückgang geht allerdings vor allem auf
einen Sondereffekt zurück, nämlich dem Erlös der Rentenversicherung
der Angestellten aus der Veräußerung der Beteiligungen an der
Gemeinnützigen Aktiengesellschaft für Angestellten-Heimstätten
(GAGFAH) in Höhe von 2,1 Mrd. Euro.

   Die gesetzliche Pflegeversicherung schloss 2004 mit einem etwas
höheren Defizit von knapp 0,8 Mrd. Euro ab, weil ihre Ausgaben um
0,7% auf 17,6 Mrd. Euro anstiegen, die Einnahmen dagegen mit 16,9
Mrd. Euro konstant blieben.

   Bei der Bundesagentur für Arbeit ergab sich im Jahr 2004 zwischen
den Einnahmen und den eigenen Ausgaben ein Defizit von 4,2 Mrd. Euro
(2003: 6,2 Mrd. Euro), das der Bund nach § 365 SGB III mit einem
Zuschuss ausglich. Die Ausgaben nahmen um 4,2% auf 54,5 Mrd. Euro ab,
u.a. aufgrund des Rückgangs der Eingliederungshilfen (– 22,1% auf 9,1
Mrd. Euro). Die Einnahmen blieben mit 50,3 Mrd. Euro leicht unter dem
Vorjahresniveau (– 0,6%).


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