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Investmentfonds.de 15.01.2015:
Aberdeen: Kommentar zur Stellungnahme des EuGH

Köln, den 15.01.2015 (Investmentfonds.de) - 



Wolfgang Kuhn, Head of Pan-European Credit bei Aberdeen Asset Management


Wolfgang Kuhn, Head of Pan-European Credit bei Aberdeen Asset Management 
kommentiert das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zum OMT-Programm 
der EZB:


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"Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat eine Stellungnahme 
veröffentlicht, welche den Verfechtern des Quantitative Easing gefallen, 
diese aber nicht überraschen und die Gegner erschrecken wird. Im Kern ist 
er der Ansicht, das die EZB selbst am besten weiß, was zu tun ist, und 
sie daher die Möglichkeit haben muss, nach eigenem Ermessen zu handeln. 
Zur Sicherheit wurde Draghis Mantra, dass das Verbot der monetären 
Finanzierung eingehalten werden muss, noch einmal hinzugefügt, auch 
wenn es jetzt nahezu bedeutungslos geworden ist.


Die Stellungnahme kritisiert die Art und Weise, wie das Bundesver-
fassungsgericht den Fall bewertet hat, und scheint zu sagen, dass es 
nicht die Aufgabe nationaler Gerichte sei, Dinge zu bewerten, die auf 
europäischer Ebene stattfinden. Die Stellungnahme räumt darüber hinaus 
ein unbequemes Hindernis für Draghis große Wette der quantitativen 
Lockerung aus dem Weg, welche jetzt ziemlich sicher nächste Woche 
verkündet werden wird. Aber die Stimmen die sowohl das OMT-Programm 
als auch die quantitative Lockerung als eklatanten Bruch des EU-
Vertragsrechts ansehen, werden jetzt nur noch schriller werden."