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19.05.2004:
Trotz guten Starts 2004 kein Aufschwung in Deutschland
Brüssel/Berlin (ots) - Die Kommission "Wirtschaft und Finanzen"
des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, hat sich
in Brüssel verhalten optimistisch zu den Wachstumsaussichten in
Deutschland und im Euro-Raum geäußert.
Sorge bereiteten vor allem der hohe Ölpreis und die anhaltend
schwache Inlandsnachfrage als Folge mangelnden Vertrauens von
Verbrauchern und Unternehmen. Trotz eines vergleichsweise starken
Anstiegs des realen Bruttoinlandsprodukts im ersten Quartal erwartet
die Kommission für 2004 unverändert ein Wachstum in Deutschland und
im Euro-Raum zwischen 1,5 % und 2 %. Die Impulse vom Export seien
bislang noch nicht hinreichend auf die Binnenkräfte übergesprungen.
Es bestehe die Gefahr, dass es auch 2005 nicht zu einem selbst
tragenden Aufschwung komme.
Dies sei ein Hinweis auf das Fortbestehen hartnäckiger
struktureller Probleme, insbesondere in Deutschland. Daher sei die
Wirtschaftspolitik mehr denn je in der Pflicht, die beschlossenen
Maßnahmen konsequent umzusetzen und den eingeschlagenen Reformweg
fortzusetzen. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ergebnisse der
Steuerschätzung sei vor allem die Finanzpolitik aufgefordert, eine
glaubwürdige Konsolidierungsstrategie zu entwickeln und
parteiübergreifend umzusetzen. Dazu zählten unter anderem ein
deutlich weiter gehender Abbau von Subventionen und
Steuervergünstigungen. Vordringlich seien zudem demographiegerechte
Reformen in den Systemen der sozialen Sicherung sowie die Fortsetzung
der Arbeitsmarktreformen. Darüber hinaus hält die Kommission des VÖB
verstärkte Anstrengungen im Bildungsbereich für erforderlich, um die
Rahmenbedingungen für Innovationen zu verbessern. Diese Forderungen,
die auch Bestandteile der Lissabonner Wachstumsstrategie seien,
sollten konsequent und zügig umgesetzt werden. Hier bestünden in
vielen EU-Staaten noch erhebliche Defizite. Die baldige Umsetzung sei
zudem erforderlich, um die Chancen der EU-Erweiterung auszuschöpfen.
Die Kommission "Wirtschaft und Finanzen" des Bundesverbandes
Öffentlicher Banken Deutschlands traf am 19. Mai 2004 zu ihrer ersten
Sitzung zusammen. Die zweimal jährlich tagende Kommission befasst
sich mit aktuellen Themen aus den Bereichen Konjunktur, Kapitalmarkt
sowie Wirtschafts- und Finanzpolitik und nimmt dazu in der
Öffentlichkeit Stellung. Mitglieder der Kommission "Wirtschaft und
Finanzen" des VÖB sind die Chefvolkswirte der Landesbanken, der
Förderbanken, der DZ BANK sowie der DekaBank.
ots Originaltext: Bundesverband Öffentlicher Banken (VÖB)
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